Bis Ende Mai 2024 haben sie bei uns noch die Möglichkeit ihre Meinung und Stimme zu den Gestaltungskonzepten für den Casinopark abzugeben. Unseren Fragebogen finden sie hier am Ende des Artikels. Das Ergebnis unserer Umfrage wird von uns nach Beendigung  an die Gemeindeverwaltung weitergeleitet. Nutzen sie diese Möglichkeit um ihre Ideen oder Vorstellungen uns und der Gemeindeverwaltung mitzuteilen!

Die größeren Abbildungen/Darstellungen der Konzepte, wie im Fragebogen klein dargestellt, finden sie zur besseren Ansicht hier nachfolgend

1 Konzept Baumdach ^[1]

2 Konzept Baumkarree ^[2]

3 Konzept Grüninseln ^[3]

4 Konzept Stadtpergola ^[4]

 

 

 

„Wentorfer Bürger haben sich an die Redaktion von „Wentorf im Blick“ gewandt mit der Bitte, folgenden Text als „Offenen Brief“ zu veröffentlichen. 

Der Text richtet sich an alle Fraktionen in der Gemeindevertretung und somit auch an die Gemeinde. Wir bitten alle Leserinnen und Leser, die Bedenken zur Standortwahl zu unterstützen (WiB-Online berichtete mehrfach darüber) und mit ihren Gemeindevertretern oder Gemeindevertreterinnen, die Sie gewählt haben, darüber zu sprechen.

Es ist offensichtlich notwendig, die Vergangenheit aufzuarbeiten und den Entscheidungsprozess zu dem Standort aus dem Jahr 2019 transparent zu machen. Es muss befürchtet werden, dass der viel zitierte „demokratische Prozess“ gar keiner war. Die WiB-Redaktion fragt sich schon seit langem, warum der Entscheidungsprozess aus 2019 und den folgenden Jahren nicht offengelegt wird.“ 

 

Offener Brief an alle Wentorfer Fraktionen zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses und der Standortwahl

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir möchten betonen, dass wir selbstverständlich den erhöhten Raumbedarf der Feuerwehr anerkennen. Gute Arbeitsbedingungen, ausreichend Räume und gutes Material sind auch eine Form der Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements. Wir werden in künftigen Zeiten der Wetterextreme die Feuerwehr wohl eher noch mehr brauchen und danken allen dort Tätigen für ihr Engagement!

Finanzielle Aspekte

Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses ist unbestritten ein wichtiges Thema, denn es stellt auch Weichen für notwendige andere Investitionen in der Gemeinde, als da sind: Investitionen infolge des Klimawandels, Verkehr, Bildung, Casinoparkumgestaltung. Auch deswegen muss eine Investition, die die Gemeinde ca. 100.000 Euro/Monat Zinsen und Tilgung kosten wird, sehr gut abgewogen werden. Die Folgen wären entweder eine Refinanzierung der Kosten z.B. über die Erhöhung der Grundsteuer oder weniger Geld für andere Investitionen. Bitte prüfen Sie alle Möglichkeiten der Kostenersparnis.

Der Standort

Im Zentrum unserer Fragen und unserer Kritik steht die Wahl des Standorts mit allen ihren Konsequenzen:

Intransparent ist für uns die damalige Entscheidungsfindung: Beim Blick auf die Karte Wentorfs bleibt unverständlich, warum nicht andere Standorte (z.B. Südring, Gelände Betriebshof) geprüft wurden. Die vorgebrachten zeitlichen Gesichtspunkte bei Einsätzen (Hilfsfristen) überzeugen uns nicht. Der z.Zt. geplante Standort befindet sich zwischen zwei Schulen. Beide Schulen, sowohl die OGS als auch die Kitas haben einen erheblichen Bedarf an zusätzlichen Räumen.  Die ehemalige Hauptschule kann ein Baustein eines zukünftigen Bildungszentrums sein. Möglich wären die Integration von VHS-Angeboten und Räume für einen Bürgertreff. 

Ökologische Bilanz und Nachhaltigkeit

Sowohl die alte Hauptschule, das Nebengebäude und die noch genutzte Turnhalle würde nach aktuellen Plänen abgerissen, eventuell auch das alte Feuerwehrgebäude. Dies ist eine Vernichtung von Energie und Baustoffen, sogenannter „Grauer Energie“ Der Bund deutscher Architekten, die Deutsche Umwelthilfe und viele andere Organisationen sprechen sich gegen unnötige Gebäudeabrisse und für den Erhalt bzw. Modernisierung von Gebäuden aus. Reparatur und Recycling, wie sie etwa in Repaircafés praktiziert werden, sollten konsequent auch im Umgang mit Gebäuden gelten! Dieser Aspekt war zum Zeitpunkt der Entscheidung für den Standort noch nicht in der öffentlichen Diskussion. Nach unseren Berechnungen bedeuten der Abriss der Schule und der Sporthalle eine Vernichtung von ca. 470 Tonnen CO², die bereits für den Bau dieser Gebäude erzeugt wurden. Die Sporthalle müsste an anderer Stelle, die Frage ist an welcher, neu errichtet werden. Auch dies beansprucht Ressourcen und Zeit, in der dann keine Sporthalle zur Verfügung steht.

Aspekte der Sicherheit

Die notwendige Verlegung der Bushaltestelle bedeutet eine Verschlechterung der Sicherheitslage der Schüler*innen, da kein Platz mehr für Haltebuchten an anderen Stellen des Wohltorfer Wegs zur Verfügung stünde. Rad- und Fußverkehr kämen zu Schulanfangszeiten miteinander in Konfliktsituationen. Ein- und ausfahrende Einsatzkräfte sind zudem ein schwer zu kalkulierendes Risiko.

Fazit

Sicher, die Pläne sind weit gediehen und jede weitere Verzögerung wäre mehr als ärgerlich. Doch in unseren Augen wiegen die dargelegten Argumente so schwer, dass sie eine nochmalige Prüfung der Standortentscheidung rechtfertigen. Zehn Jahre sind mittlerweile mit Planungen und Überlegungen verstrichen. Demokratie bedeutet auch, dass getroffene Entscheidungen revidiert werden können.

Wir bitten Sie dringend, keine vorschnellen Entscheidungen bzw. baulichen Tatsachen zu schaffen. Wir regen an, eine Bürgerbefragung zu diesem Thema durchzuführen, um die Meinungen vieler Wentorfer*innen zu diesem Thema zu erfassen.

Eine Gruppe Wentorfer Bürger

(Die Verfasser sind der Redaktion bekannt)

• Sitzung des Finanzausschusses am Donnerstag, 16.05.2024 um 19:00 Uhr, im Sitzungsraum II/III – R. 105/106, Rathaus, Hauptstraße 16, 21465 Wentorf

Link zur Tagesordnung der Sitzung ^[5]

• Sitzung des Hauptausschusses am Donnerstag, 21.05.2024 um 19:00 Uhr, im Sitzungsraum II/III – R. 105/106, Rathaus, Hauptstraße 16, 21465 Wentorf

Tagesordnung liegt noch nicht vor

• Sitzung des Bürgerausschusses am Donnerstag, 27.05.2024 um 19:00 Uhr, im Sitzungsraum II/III – R. 105/106, Rathaus, Hauptstraße 16, 21465 Wentorf

Tagesordnung liegt noch nicht vor

• Sitzung des Planungs – und Umweltausschusses am Donnerstag, 30.05.2024 um 19:00 Uhr, im Sitzungsraum II/III – R. 105/106, Rathaus, Hauptstraße 16, 21465 Wentorf

Tagesordnung liegt noch nicht vor

++KURZMELDUNGEN++

 Aufgrund des Feiertages findet am 09.05.2024 keine Beratungen durch den Pflegestützpunkt im Kreis Herzogtum Lauenburg statt.

Die nächste Beratung in Wentorf erfolgt am 13.06.2024, Anmeldung unter 04152 – 80 57 95 oder info@pflegestuetzpunkt-herzogtum-lauenburg.de ^[6]

Jeden ersten Sonntag im Monat ist unser Heimatmuseum in der Alten Schule/Teichstrasse 1 im Wentorfer Zentrum von 15:00-18:00 Uhr geöffnet! Der Wentorfer Bürgerverein steht dann vor Ort mit einer guten Tasse Kaffee für alle Fragen der Besucher zur Verfügung.

Wählen zum Europaparlament nicht vergessen!

Am 09. Juni diesen Jahres ist die Wahl zum Europaparlament. Wer zu diesem Datum nicht anwesend ist, sollte Briefwahl beantragen. Das ist seit dem 29. April möglich. Am komfortabelsten geht dies über die Online-Beantragung auf der Website der Gemeinde www.wentorf.de ^[7]. Man kann aber auch persönlich im Rathaus vorbeischauen oder einen schriftlichen Antrag stellen. Die Gemeinde verschickt anschließend die Wahlunterlagen an den oder die Antragsteller*innen.

Mehr Details sind auf der Website der Gemeinde unter Wahlen ^[8] aufgeführt. Direkt zum Briefwahlantrag geht es hier Briefwahl beantragen ^[9]

Die Landespolizei will zukünftig Bürgerinnen und Bürgern noch direkteren Zugang zu gesicherten Informationen der Polizei ermöglichen. Ab dem 02.05.24 ist unter „Polizei Schleswig-Holstein“ ein Channel bei Whats-App geschaltet.

„Bürgerinnen und Bürger können den Kanal abonnieren und somit unsere Nachrichten empfangen. Der Fokus liegt auf aktuellen Informationen zu landesweit relevanten Einsätzen, sowie der Berichtigung von Falschmeldungen und Gerüchten“, so Jan Winkler, Leiter der Pressestelle im Landespolizeiamt. Ergänzt werde der Content durch relevante regionale Serviceinformationen z.B. zu geplanten Großveranstaltungen, Bombenentschärfungen oder auch aus dem Präventionsbereich um z.B. vor aktuell festgestellten Betrugsmaschen zu warnen.

Immer wieder waren insbesondere durch Spekulationen in den Sozialen Medien Gerüchte verbreitet und Ängste geschürt worden, beispielsweise im Zusammenhang mit vermeintlichen Bedrohungslagen an Schulen. „Das Thema hat eine hohe Relevanz und wir stellen fest, dass neben Facebook, Instagram und X insbesondere die Kommunikation in Messengern geeignet ist rasend schnell Falschinformationen zu streuen. Wir wollen hier erreichen, dass mit einem Swipe die korrekte Faktenmeldung aus dem Polizei-Channel zum Beispiel in die Familien-Whats-App-Gruppe weitergeteilt werden kann. Das kann oft Fragen beantworten und den Menschen Ängste nehmen“, erläutert Winkler.

Typisch für WA-Channels ist, dass die publizierten Meldungen von den Abonnenten zwar durch Emojis bewertet, nicht aber kommentiert werden können. „Die Kommentierung kann vom eigentlichen Informationswert ablenken. Bei Facebook stellen wir fest, dass er durch die stark verrohte Diskussionskultur bei einigen Meldungen sogar ganz verloren geht. Insofern ist WA-Channels auch ein Angebot für diejenigen die sich aus den responsiven Social-Media-Kanälen zurückgezogen haben und den Schwerpunkt auf die Information legen wollen“, erklärt Winkler. Die Landespolizei ist seit 2015 in den Sozialen Medien vertreten und kommuniziert derzeit auf Facebook, Instagram und X. Es folgen ihr auf allen Kanälen etwa 215.000 Abonnenten. Wöchentlich werden für Beiträge regelmäßig etwa 400.000 Accounts erreicht, in der Spitze können es bis zu 1,5 Millionen erreichte Accounts sein.

Der neue WA-Channel ist zunächst nur über nachfolgenden Link oder den QR-Code erreichbar, soll in Kürze als verifizierter Kanal aber auch über die Channel-Suche aufzufinden sein.

Polizei Schleswig-Holstein auf Whats-App: https://t1p.de/acfl7 ^[10]

Rückfragen bitte an:

Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport
Landespolizeiamt
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Mühlenweg 166
24116 Kiel
Telefon: 0431 160 61400
E-Mail: pressestelle.kiel.lpa@polizei.landsh.de ^[11]

Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über Projekte und Angebote der Gemeinde Wentorf bei Hamburg rund um die Themen Wärmeplanung, Energiequartier, Fördermöglichkeiten und Informationsangebote wie das Solarkataster des Kreises oder die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein.

• Nach § 7 des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes des Landes Schleswig-Holsteine ist das Mittelzentrum Glinde, Reinbek, Wentorf bei Hamburg verpflichtet bis Dezember 2024 die erste Kommunale Wärmeplanung Weitere Informationen finden Sie hier ^[12].

Bei Fragen wenden Sie sich an waermeplanung@ipp-esn.de ^[13], Herrn Jahneke 0431-64959-832 oder das Klimaschutzmanagement ^[14] der Gemeinde.

• Im Energiequartier rund um die Danziger Straße und die Gemeinschaftsschule laufen bereits Gespräche bezüglich eines potentiellen Wärmenetzes, des Weiteren können sich die Bewohner:innen für Erstberatungen rund um Gebäudesanierung und PV-Anlagen anmelden. Hier geht es zur Projektseite. ^[15]

Falls Sie Fragen haben oder in den Newsletter eingetragen werden möchten, wenden Sie sich bitte an wentorf@zebau.de ^[16] oder rufen Sie an 040-380384-24.

• Über das Energiequartier hinaus stellen wir allen Wentorferinnen und Wentorfern eine Übersicht über aktuelle Fördermöglichkeiten Hier kommen Sie zur Übersicht ^[17].

Bei Fragen oder Hinweisen wenden Sie sich bitte an wentorf@zebau.de ^[16]

• Der Kreis Herzogtum Lauenburg bietet ein Solarkataster Anhand dessen können Sie prüfen, ob Ihr Gebäude grundsätzlich für Photovoltaik oder Solarthermie in Frage kommt. Hier geht es zum Solarkataster des Kreises ^[18].

Bei Fragen wenden Sie sich an Frau Müller, Klimaschutzmanagement des Kreises Solarkataster@kreis-rz.de ^[19] oder unter 0454-888-507

• Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein bietet regelmäßig aktuelle Online-Veranstaltungen ^[20] zu den Themen Heizungstausch, Wärmepumpen, Förderungen u.ä. Hier können Sie einen kostenlosen Beratungstermin ^[21] bei sich zu Hause buchen.

Sie erreichen die Verbraucherzentrale in Dassendorf oder vereinbaren einen Termin unter 0800 – 809 802 400.

Der polizeiliche Jahresbericht 2023 zur Kriminalstatistik in Herzogtum Lauenburg und Stormarn. Ein informatives Dokument zur Kriminalität in unserer Region! Schauen sie mal rein!

PKS-Bericht 2023 ^[22]

In der PKS (Polizeiliche Kriminalstatistik) werden die von der Polizei bearbeiteten rechtswidrigen vollendeten oder versuchten Straftaten, sowie die ermittelten Tatverdächtigen erfasst. Nicht erfasst hingegen werden Staatsschutzdelikte, Verkehrsdelikte und Straftaten, die außerhalb des Geltungsbereiches der Strafgesetze der Bundesrepublik Deutschland begangen wurden. Bundeseinheitlich wird seit dem 01.01.1971 eine „Ausgangsstatistik“ geführt, d.h. die Ergebnisse der polizeilichen Ermittlungen werden vor Aktenabgabe an die Staatsanwaltschaft oder das
Gericht erfasst.

Eine ganze Reihe wirklich schöner Freizeit – und Ferienangebote werden von der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Wentorf in der MaBu, Am Burgberg 4a in Wentorf angeboten. Wir führen diese Veranstaltungen sehr gerne, hier nachfolgend, für alle Interessierten auf.

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Kinderferienaktion „Fantastische Wesen“

Dienstag, 16. April – Donnerstag, 18. April, jeweils 11.00 – 15.00 Uhr (für Kinder von 6 – 10 Jahren)

Tauche ein in die magische Welt der Fantasie! Ihr erlebt als Abenteurer*innen eine zauberhafte Zeit voller Kreativität und Spaß. Gemeinsam entwickeln wir fabelhafte Fantasiekräfte, die euch bei magischen Spielen helfen können! Erlebt mehrere Tage voller Magie und Geschichten, wo alles möglich ist. Kosten: 6,00 €

Brettspiel-Nachmittag für Jugendliche ab 13 Jahren

Freitag, 26. April, ab 15.00 Uhr

Hier könnt ihr neue Spiele ausprobieren oder bereits bekannte und bewährte spielen! Wir haben einen ganzen Nachmittag lang Zeit, um alle möglichen Brett-, Karten und Würfelspiele zu spielen.

Krimidinner für Jugendliche ab 13 Jahren

Donnerstag, 16. Mai, 18.00 – 21.00 Uhr

Eine Gruppe von Menschen trifft sich zu einem leckeren Essen. Doch es geschieht ein Verbrechen. Alle sind Verdächtige und Detektive zugleich und versuchen, durch Befragungen, Hinweise und kluges Kombinieren am Ende den Täter zu enttarnen.

Motto-Kochen für Jugendliche ab 13 Jahren

Donnerstag, 23. Mai, 18.00 – 21.00 Uhr

Du hast Lust zu kochen? Wir kochen an diesem Abend zu einem Motto. Komm gerne zu uns in die MaBu. Wir werden leckere Gerichte zaubern!

 

Anmeldungen bitte an das Kirchenbüro: buero@kirche-wentorf.de oder 040 720 24 25

Ab dem 15. März 2024, startet die MILES  mit ihrem Carsharing Angebot in Wentorf. Rund 10-15 Fahrzeug werden dann auf öffentlichen Parkflächen abgestellt.

Bei MILES handelt es sich um einen Free-Floating Anbieter, die Fahrzeuge sind also nicht an eine Station gebunden, sondern können überall im Geschäftsbereich der Firma auf öffentlichen Parkplätzen abgeholt oder abgestellt werden. Im Gegensatz zum standortbasierten Carsharing gibt es keine Station, an der die Fahrzeuge abgeholt oder abgegeben werden. Buchbar sind die Fahrzeuge über die MILES-App. Hier sind auch die aktuellen Standorte und Abstellbereiche zu sehen. Bürgermeisterin Kathrin Schöning, freut sich, dass es neben dem ÖPNV endlich eine flexible und spontan nutzbare Mobilitätsform in Wentorf gibt.

Der Geschäftsbereich in Wentorf:

Zu einer einer Exkursion zum Waldfriedhof Aumühle lädt am 23.05.2024/11:00 Uhr der Bürgerverein Wentorf ein. Über den Friedhof führen Nikolaj Müller-Wusterwitz M.A. und Dr. Volker Probst

der um 1910 angelegte Waldfriedhof in Aumühle umfasst ca. 18 Hektar. Inmitten eines alten Baumbestandes finden sich zahlreiche Einzelgräber, ein Kolumbarium, ein Kriegsdenkmal sowie archologische Denkmale. Der geführte Rundgang über den Friedhof geht über 2 Stunden. Teilnehmen können ca. 25 Personen, die Anreise erfolgt mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Die Fahrtzeiten und der Treffpunkt werden bei Anmeldung mitgeteilt.

Interessenten für diese spannende und informative Führung melden sich bitte bis zum 15 Mai 2024 bei Frau Saborowski unter der Telefonnummer 040/722 97 78

Dazu informiert der Seniorenbeirat Wentorf zusammen mit dem Betreuungsverein Herzogtum Lauenburg am

Mittwoch, 22. Mai 2024, 15:00 – 17:00 Uhr „Alte Schule“, Teichstraße 1, 21465 Wentorf bei Hamburg

über Vorsorgevollmachten, Patienten-, Betreuungsverfügungen sowie der neuen Ehegattennotvertretung. Fragen können gerne eingebracht werden. Jeder von uns kann durch Unfall, Krankheit oder auf Grund nachlassender Kräfte im Alter in die Lage kommen, wichtige Dinge seines Lebens nicht mehr eigenverantwortlich regeln zu können. Sorgen sie persönlich vor!

Referentin: Frau Tina Kobold,
Betreuungsverein Herzogtum Lauenburg

Ihre Anmeldung erleichtert uns die Planung: mailto:seniorenbeirat.wentorf@gmail.com ^[24]

Unter dem recht umständlichen Begriff Klimaanpassungskonzept hatte das Mittelzentrum (Wentorf, Reinbek, Glinde) am 29. April um 18 Uhr zur Mitmachaktion ins Reinker Schloss eingeladen.
Zu Beginn der Veranstaltung betonte die Moderatorin Saskia Petersen vom Unternehmen B.A.U.M. Consult, dass mit der Klimaanpassung notwendige Maßnahmen erarbeitet werden sollten, um die Kommunen und die Gesellschaft gegen die Risiken des Klimawandels widerstandsfähiger zu machen.

50 Einwohner waren der Einladung gefolgt. Wie DER REINBEKER am 6. Mai berichtete, zeigte sich der Glinder Bürgermeister Rainhard Zug zufrieden mit der Beteiligung beim ersten Termin. Wirklich? 50 Teilnehmer von 60.000 Einwohnern, die sich für die Zukunft ihrer Kinder einsetzen wollen? War zu wenig für die Veranstaltung geworben? War der Abendtermin ungünstig? Fast zur selben Zeit tagten ja auch die Bürger- und Liegenschaftsausschüsse in der Aula des Wentorfer Gymnasiums.

Zum Glück wurde eine App eingerichtet, auf der in den kommenden vier Monaten alle Bürger des Mittelzentrums eigene Vorschläge zur Klimaanpassung eintragen können: Ideenkarte ^[25]

Gastbeitrag von Jan Christiani

Am 02. Mai 2024 erreichte das Projektteam Neubau eines Feuerwehrgerätehauses den nächsten Meilenstein. Bürgermeisterin Kathrin Schöning ließ es sich nicht nehmen, die Bauantragsunterlagen selbst als Bauherrin zu unterzeichnen. Mit dabei waren die Projektsteuerer Mark Björn Anton Utting und Sebastian Horns von der Fa. iwb Ingenieure Beratung GmbH & Co. KG, Architekt Christian Fiedler und die Wehrführung der Feuerwehr Wentorf (Foto)

Derzeit wird mit Hilfe eines Schadstoffgutachtens die Ausschreibung der Abrissarbeiten der alten Hauptschule vorbereitet. Die Ausschreibung wird voraussichtlich im Juni erfolgen, so dass ab Oktober 2024 mit den Abrissarbeiten begonnen werden kann. Bereits vorher ist mit Einschränkungen bei der Nutzung zu rechnen, die Verwaltung wird dies eng mit den Nutzenden abstimmen. Die Gemeinde hat darüber hinaus die Förderung von Feuerwehrhäusern des Ministeriums für Inneres, Kommunalen, Wohnen und Sport beantragt.Der Förderschwerpunkt richtet sich dabei auf den „Neubau einer Fahrzeughalle“. Für das neue Feuerwehrgerätehaus in Wentorf wurden zusätzliche Fördermittel i.H.v. rd. 119.000,00 Euro in Aussicht gestellt.

In der letzten Woche wurde fanden zwei sehr interessante Sitzungen statt: Der Liegenschaftsausschuss am Montag, den 29. April in der Aula des Gymnasiums zusammen mit dem Bürgerausschuss und der Liegenschaftsausschuss am Donnerstag, den 2. Mai im Rathaus.

Am Montag wurden die Ergebnisse der Phase 0 durch ein Planungsbüro vorgestellt: einmal die Notwendigkeit der Verlegung der Kita Lütte Lüüd und zweitens der Neubau zweier Schulen (Gemeinschaftsschule und Gymnasium). Schnell wurde dort klar, welche Konflikte sich sowohl bei Eltern, Kinder, Schülerinnen und Schüler, den Lehrkräften, den Schulleitern, dem Kleingartenverein an der Berliner Landstraße, dem Sportverein und vielen weiteren Betroffenen auftun werden und was diese Entwicklung für ganz Wentorf bedeuten wird.

So war die gemeinsame Sitzung der beiden Ausschüsse gut besucht und von der Öffentlichkeit kritisch begleitet. Aber leider war die Organisation dieser sehr wichtigen Sitzung im Hinblick auf Sitzungsführung, insbesondere der Durchführung der Einwohnerfragestunde, mangelhaft.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird für alle Beteiligten zum Nervenkrieg, wenn nicht dafür gesorgt wird, dass alle im Raum alles verstehen können. Ein Ärgernis für alle Teilnehmer:innen im Publikum. Die Politik schien dies nicht zu stören. Als Fragestellerin oder Fragesteller ist der Besuch von Ausschusssitzungen leider fast immer eine unangenehme Erfahrung. Es stellt sich die Frage, ob das von den Verantwortlichen so gewollt ist.

WiB wollte dies testen, und besuchte die Liegenschaftssitzung nur drei Tage später, da auch dort eine sehr interessante Tagesordnung vorlag. Den Bericht zu diesem Erlebnis lesen Sie hier nachfolgend.

Liegenschaftsausschusssitzung am 02.05.2024

Ein Erlebnisbericht

Ich finde mich gemeinsam mit anderen Interessierten zu der Ausschusssitzung um 19 Uhr im Rathaus ein. Der Saal wie immer: in zwei Teile geteilt durch einen großen Deckenbalken,  der den Eindruck erweckt, wir da oben, ihr dahinten. Na, mal sehen denke ich, es haben ja schon viele oft genug darauf aufmerksam gemacht, dass das Publikum „dahinten“ nichts mitbekommt, wenn sich der Ausschuss nicht mehr Mühe gibt.

Der 1. Ausschussvorsitzende scheint nicht da zu sein. Vorne sitzt der Stellvertreter, der heute als 2. Vorsitzender fungiert. Dieser Herr ist mir bekannt,  alle anderen an den Tischen kenne ich nicht. Namensschilder sind – so vorhanden – eh nicht zu lesen. Ich bemerke linker Hand vom Versammlungsleiter die Bürgermeisterin, versteckt von ihrem offenen Laptop. Die Sitzordnung ist während der Gemeindevertretersitzung noch schlimmer, das weiß ich ja! Immerhin sitzt heute niemand mit dem Rücken zum Publikum – wie z.B. am Montag. Von hinten zu sehen ist eine bunte Kappe, die hin und her wackelt – ohh – wer versteckt sich dahinter? Die Sitzung wird eröffnet. Über den nichtöffentlichen Teil, der stattfinden wird, wird gesondert abgestimmt. Korrekt.

Schnell wird die Einwohnerfragestunde aufgerufen. Zunächst bittet eine Einwohnerin darum, den Punkt an das Ende des öffentlichen Teils zu legen, so wie es der 1. Vorsitzende (der heute ja nicht da ist) am Montag vorgeschlagen und auch durchgeführt hat. Upps  – der 2. Vorsitzende, der heute die Sitzungsleitung hat, versteht nicht gleich. Es könnte tatsächlich daran liegen, dass natürlich keine Mikrofone Im Raum stehen. Weder für die Ausschussteilnehmer, noch für das Publikum. Es wurde schon so oft eingefordert, aber nein, die Politik ist lieber unter sich. Die Gäste sollen eben auch nicht alles verstehen. Und so auch umgekehrt. Die Bitte der Einwohnerin wird deutlich abgewiesen: „Sie haben kein Antragsrecht, das ist unsere Sache.“ Klare Zurechtweisung. Wir wissen Bescheid. Dann verliest die Einwohnerin ein Statement und appelliert bescheiden, aber klar an alle Fraktionen, vor dem Bau des wirklich sehr großem Feuerwehrgerätehauses und den Erkenntnissen aus der Phase 0 nun doch das große Ganze in ganz Wentorf zu betrachten. Nicht nur für 20,7 Mio. Euro das Feuerwehrgerätehaus einfach „durchzuziehen“, sondern alle Pläne in einem besonderen Kontext zu betrachten und dabei wirklich befriedigende Antworten zu finden.

Mir scheint, „da oben“ wird wieder nicht alles verstanden, denn ein Ausschussmitglied sagt wörtlich „Sie unterstellen hier ja unterschwellig, wir hätten die Entscheidung leichtfertig getroffen.“ Nein, sagt er, leichtfertig sei die Entscheidung nicht getroffen worden (hat auch niemand unterstellt), aber sie sei getroffen worden. Eventuell käme man in 10 Jahren zu dem Ergebnis, die Entscheidung sei falsch gewesen, aber immerhin sei eine Entscheidung getroffen worden. „Aber ohne jede Beteiligung der Öffentlichkeit“ wird hereingerufen. Niemand aus dem politischen Bereich habe sich mit der Rechtslage auseinandergesetzt und die Verwaltung damals in ihrem rechtswidrigen Verhalten gestoppt. Selbst als die Kommunalaufsicht eingegriffen habe, hätte sich nichts geändert. Upps – der 2. Vorsitzende hat es wieder nicht verstanden und fragt bei seiner  Sitznachbarin nach. „Unverschämtheit“ entfährt es ihm. Er ist ja meist auch ohne Mikrofon zu verstehen.

Oohh  – denke ich, welch eine Wortwahl! Ein Repräsentant der Gemeindevertretung verletzt die Würde des Hauses und verliert die Contenance. Wie unterirdisch ist das denn? Jetzt werden wir „hier unten“ auch noch beschimpft.  Aber die bunte Mütze, (die ist mir dann doch bekannt) meldet sich ebenfalls zu Wort und spricht in den Raum so etwas wie „es ist wie es ist … und alles demokratisch“… und so. Es ist nicht zu verstehen. Mag sein, dass ich konservativ bin, aber Mikrofone aufzustellen, die ja vorhanden sind, hätten auch diesen Wortbeitrag besser befördert. So konnte ich mir allerdings ein Bild von der Mütze machen. Assoziationen? Besser nicht. Vielleicht hat der Träger Haarausfall o.ä.

Na ja, und so ging es weiter. Eine Einwohnerin meldet sich auch zu Wort und unterstützt den Wortbeitrag noch einmal, das große Ganze zu betrachten und den Parkplatz für das Kinderzentrum nicht aufzugeben. Ich  freue mich, dass sich jemand traut, überhaupt etwas zu sagen, denn die Behandlung auf Seiten der Politik ist ja nicht sehr respekt- oder verständnisvoll.

Der neu im Amt befindliche Seniorenbeirat hat vier Anträge auf der Tagesordnung. Der Versammlungsleiter belehrt sie erst einmal, es handele sich ja nicht um „echte“ Anträge. „Da müssen Sie wohl noch mehr lernen“ oder so ähnlich. Hilfe! Was ist das denn? Kein Wort von der Bürgermeisterin, keine Respektbezeugung, keine Klarstellung. Der Seniorenbeirat erklärt, dass es seine Aufgabe sei, Missstände für ältere Menschen aufzuzeigen – wie die Gemeinde dies dann umsetze, sei nicht das Problem des Seniorenbeirates. Recht hat der Mann! Aber in welchem Klima wird da gesprochen! Ich denke mir, dass die drei sehr engagierten Beiratsmitglieder auch nicht wissen, mit wem sie es zu tun haben. Es hat sich ja auch noch nie jemand vorgestellt. Auch nicht den anderen Gästen.

Ja, man bleibt da oben gerne unter sich. Da wird gekichert in Zwiegesprächen, man hält die Hand vor dem Mund, besonders wenn man etwas sagen will (immerhin meldet man sich vorher), man nuschelt und flüstert, man findet immer weniger die richtigen Worte, mit den Einwohner*innen umzugehen. Und man erweckt den Eindruck, allein zu bestimmen. Alles andere ist wohl eher lästig. Demokratie hin oder her. Wentorf zeigt sein Gesicht – nur was für eines? 

Vielleicht sollte noch einmal betont werden, dass wir die Politiker gewählt haben und nicht die Politiker uns.

So viel zu Demokratie und Beteiligung. Ich gehe rasch nach Hause und nehme mir vor, der Gemeinde die Regeln für öffentliche Sitzungen einmal aufzuschreiben. Oder eine Lektüre zu empfehlen. So kann es doch nicht mehr weitergehen.